Versicherer muss beweisen, dass der neue Job die Lebensstellung wahrt

Roland
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Urteil des BGH zur Verweisung in der BU-Versicherung
Urteil des BGH zur Verweisung in der BU-Versicherung

Eine Krankenschwester arbeitet in der ambulanten Pflege und wird berufsunfähig, der Versicherer zahlt. Nach einiger Zeit nimmt die Frau eine neue Arbeit als Krankenschwester an, allerdings mit beratenden und administrativen Aufgaben, der Versicherer stellt die Zahlung ein. Zu Unrecht urteilte nun der Bundesgerichtshof (BGH). Die Begründung der Richter lesen Sie hier.

Was ist geschehen?

Eine Krankenschwester arbeitet bei einem ambulanten Pflegedienst. Sie betreut dort 40 Stunden pro Woche Pflegebedürftige stationär und ambulant. Im Schnitt verdient sie dabei brutto 1.359,31 Euro.

Wegen mehrerer Bandscheibenvorfälle wird sie berufsunfähig. Der Versicherer erkennt dies auch an und zahlt die BU-Rente.

Nach einiger Zeit nimmt die Versicherte wieder eine Arbeit als Krankenschwester auf, allerdings nur administrative und unterstützende Tätigkeiten. Körperlich belastende Arbeit übt sie nicht aus. Sie arbeitet nun 30 Stunden pro Woche und bekommt monatlich 1.050,00 Euro dafür.

Der Versicherer stellt daraufhin die Leistung ein. Die Krankenschwester sei nicht mehr berufsunfähig, da die neue Tätigkeit der bisherigen Lebensstellung der Versicherten entspreche. Der Fall landet vor Gericht.

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BGH-URTEIL: BAUSPARKASSE DARF KÜNDIGEN

Das Urteil

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet zugunsten der Krankenschwester (Aktenzeichen IV ZR 434/15). Der Versicherer habe nicht nachgewiesen, dass die neue Tätigkeit der bisherigen Lebensstellung der Versicherten entspreche und die Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit weggefallen seien, berichtet Rechtsanwalt Jan Finzel auf dem Portal anwalt.de.

Die Begründung des Versicherers, die Betroffene habe ja jetzt mehr Freizeit und besondere Belastungen wie Nachtarbeit seien nun weggefallen, lies der BGH nicht gelten. Das gleiche den Einkommensverlust nicht aus, so die Richter: „Von der zusätzlich gewonnenen Freizeit kann der Unterhalt nicht bestritten werden.“

Auch wenn der Versicherte nur eine Teilzeittätigkeit ausübe, bleibe für die Bewertung sein tatsächliches, aus der Teilzeittätigkeit erzieltes Einkommen maßgeblich. Man könne also nicht einfach den Verdienst der 30 Stunden pro Woche auf 40 Stunden hochrechnen.

Ob ein „spürbares“ Sinken der Vergütung vorliege, lasse sich nicht generell in Prozentzahlen ausdrücken. Eine Einkommenseinbuße von mehr als 20 Prozent ist laut Einschätzung der Richter unzumutbar ¬– gerade bei niedrigen Einkommen.

Vielen Dank an die Pfefferminzia

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Veröffentlicht von: Roland

Hallo, ich bin Roland Richert, Gründer und Mädchen für alles bei ProKlartexxt dem Versicherungs- und Finanzmagazin. Als gelernter Versicherungsfutzi biete ich kostenlose Informationen zu Versicherungen und Finanzen. Ich verkaufe keine Versicherungs- und/oder Finanzprodukte, hierfür stelle ich Euch nur Vergleichsrechner von namhaften Unternehmen zur Verfügung.

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