Pflegeversicherung-Reform lässt Ausgaben explodieren

Roland
Follow me

Roland

Geschäftsführer und Mädchen für bei ProFair24
Hallo,
ich bin Roland Richert, Gründer und Mädchen für alles bei ProKlartexxt dem Versicherungs- und Finanzmagazin. Als gelernter Versicherungsfutzi biete ich kostenlose Informationen zu Versicherungen und Finanzen.
Ich verkaufe keine Versicherungs- und/oder Finanzprodukte, hierfür stelle ich Euch nur Vergleichsrechner von namhaften Unternehmen zur Verfügung.
Roland
Follow me
Zu Jahresbeginn ist die zweite Stufe der Pflegereform in Kraft getreten


Zu Jahresbeginn ist die zweite Stufe der Pflegereform in Kraft getreten

Die deutlichen Verbesserungen für Demenzkranke und in der häuslichen Versorgung haben die Ausgaben der Pflegeversicherung regelrecht explodieren lassen: Im ersten Halbjahr 2017 kletterten die Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr um 36 Prozent auf 20,8 Milliarden Euro.

Zu Jahresbeginn ist die zweite Stufe der Pflegereform in Kraft getreten. Dadurch bekommen in diesem Jahr rund 200.000 Menschen Pflegeleistungen, die sonst leer ausgegangen wären. Vor allem wer an Demenz leidet oder Probleme mit der Alltagsbewältigung hat, ist seither besser gestellt.

Diese Leistungsverbesserungen machen sich nun in Form von deutlichen Kostensteigerungen in der Pflegeversicherung bemerkbar: Nach Angaben des Kassen-Spitzenverbands stiegen die Ausgaben in der ersten Jahreshälfte um rund 5,5 Milliarden Euro auf 20,8 Milliarden Euro.

Zum Vergleich: Im gesamten vergangenen Jahr verzeichnete die Pflegeversicherung Ausgaben von 29,7 Milliarden Euro. Diese Zahl wird 2017 mit Sicherheit übertroffen werden. So erwartet der Verband, dass die Gesamtausgaben für die Pflegekassen bis Jahresende bei deutlich mehr als 37 Milliarden Euro liegen werden.

Trotz Beitragssteigerungen bleibt ein Defizit

Dem stehen geschätzte Einnahmen von rund 34 Milliarden Euro gegenüber, berichtet Spiegel Online. Auch hier sind Zuwächse zu verzeichnen. Der Grund: Zu Jahresbeginn wurden die Beiträge um 0,2 Prozentpunkte auf 2,55 Prozent für Eltern sowie 2,8 Prozent für Kinderlose angehoben.

Das Defizit solle aus den bestehenden Rücklagen der Pflegeversicherung von rund 9,4 Milliarden Euro ausgeglichen werden, so der Bericht.

Vielen Dank an die Pfefferminzia – Von

Treffen Sie Vorsorge mit einer privaten Pflegeversicherung

 

Jeder zweite Pflegebedürftige nutzt Leistung nicht

Roland
Follow me

Roland

Geschäftsführer und Mädchen für bei ProFair24
Hallo,
ich bin Roland Richert, Gründer und Mädchen für alles bei ProKlartexxt dem Versicherungs- und Finanzmagazin. Als gelernter Versicherungsfutzi biete ich kostenlose Informationen zu Versicherungen und Finanzen.
Ich verkaufe keine Versicherungs- und/oder Finanzprodukte, hierfür stelle ich Euch nur Vergleichsrechner von namhaften Unternehmen zur Verfügung.
Roland
Follow me
Entlastungsbetrag-Pflegeversicherung

Entlastungsbetrag-Pflegeversicherung

Menschen mit einem Pflegegrad von 1 bis 5, die zuhause wohnen, können zusätzlich zu ihren Pflegeleistungen auch noch den sogenannten Entlastungsbetrag einfordern: 125 Euro stehen ihnen pro Monat zu. Aber bisher ruft nur die Hälfte der Betroffenen diese Leistung auch ab.

Zusätzlich zu den staatlichen Pflegeleistungen haben Menschen mit einem Pflegegrad zwischen 1 und 5 auch Anspruch auf weitere 125 Euro pro Monat. Die Rede ist vom sogenannten Entlastungsbetrag.

Wie die AOK Plus berichtet, nutzt die Hälfte der Betroffenen in Sachsen und Thüringen diese Leistung bisher nicht.

„Wir wollen die Pflegebedürftigen ermutigen, diese Leistung verstärkt in Anspruch zu nehmen“, sagt Hannelore Strobel, Pressesprecherin der AOK Plus. „Denn mit diesem Entlastungsbetrag unterstützen wir ein selbstbestimmtes Leben im eigenen Zuhause auch bei pflegebedürftigen Menschen.“

Der Entlastungsbetrag könne für Angebote im Alltag genutzt werden, berichtet die Krankenkasse weiter, etwa zum Einkaufen, Wäsche waschen aber auch für Botengänge bis hin zur Begleitung zur Selbsthilfegruppe oder zum wöchentlichen Kaffee-Treff. Auch könnten Fahrt- und Transportkosten, die im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Kurzzeitpflege entstünden, durch die AOK Plus erstattet werden.

Die Entlastungsangebote können durch nach Landesrecht anerkannte Leistungsanbieter und ambulante Pflegedienste erbracht werden.

Insgesamt könnten Versicherte pro Kalenderjahr die Erstattung von bis zu 1.500 Euro beantragen. Nicht verwendete Entlastungsbeträge könnten sie ansparen und in die erste Hälfte des Folgejahres übertragen, heißt es weiter.

Vielen Dank an die Pfefferminzia

 

230 Pflegedienste unter Betrugsverdacht

Roland
Follow me

Roland

Geschäftsführer und Mädchen für bei ProFair24
Hallo,
ich bin Roland Richert, Gründer und Mädchen für alles bei ProKlartexxt dem Versicherungs- und Finanzmagazin. Als gelernter Versicherungsfutzi biete ich kostenlose Informationen zu Versicherungen und Finanzen.
Ich verkaufe keine Versicherungs- und/oder Finanzprodukte, hierfür stelle ich Euch nur Vergleichsrechner von namhaften Unternehmen zur Verfügung.
Roland
Follow me
Den Berichten zufolge sollen zwei Drittel der betrügerischen Pflegedienste in bundesweiten Netzwerken agiert haben.

Den Berichten zufolge sollen zwei Drittel der betrügerischen Pflegedienste in bundesweiten Netzwerken agiert haben.

Bei den bundesweiten Betrugsermittlungen gegen ambulante Pflegedienste hat sich ein Verdacht gegen 230 russisch-eurasische Anbieter ergeben. Das gehe aus dem Abschlussbericht der Sonderermittlungsgruppe von Bundeskriminalamt und Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen hervor, berichten “Die Welt” und der Bayerische Rundfunk.

Die Anbieter sollen Pflegekassen um hohe Summen betrogen haben. Sie sollen nicht erbrachte Leistungen abgerechnet und dabei gemeinsame Sache mit Patienten und Ärzten gemacht haben.

Der generelle Verdacht ist seit längerem bekannt. Nach Einschätzungen des BKA von vor einem Jahr könnten den Sozialkassen mit betrügerischen Abrechnungen solcher Pflegedienste mindestens eine Milliarde Euro Schaden im Jahr entstanden sein. Die Bundesregierung stattete die Krankenkassen durch eine Gesetzesänderung bereits mit zusätzlichen Kontrollbefugnissen aus. Neu sind nun die Details.

Den Berichten zufolge sollen zwei Drittel der betrügerischen Pflegedienste in bundesweiten Netzwerken agiert haben. Regionale Schwerpunkte sind demnach NRW und Berlin, außerdem Niedersachsen, Brandenburg und Bayern. Gesteuert worden sein sollen die Netze überwiegend von Berlin aus. Viele der beschuldigten Betreiber sollen zusätzlich auch in andere kriminelle Machenschaften verwickelt sein, darunter Geldwäsche, Schutzgeldzahlungen und Glücksspiel.

Elektronische Abrechnung gefordert

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warf Bund und Ländern vor, es “der organisierten Kriminalität in der Pflege zu leicht” zu machen. Es fehle an Schwerpunktstaatsanwaltschaften und speziellen Ermittlungsgruppen, sagte der Stiftungsvorsitzende Eugen Brych der Deutschen Presse-Agentur. Würden Identitäten der Antragsteller nicht überprüft, überrasche es nicht, dass eine Person mehrfach unter wechselnden Namen Pflegeleistungen erhalte. “Das ist naiv und verstößt gegen geltendes Recht”, sagte Brych und forderte, Pflegeleistungen elektronisch abzurechnen und eine einheitliche lebenslange Patientennummer einzuführen.

Abrechnungsbetrug in der ambulanten Pflege kostet die Krankenkassen und Kommunen viel Geld. Einige Kassen hatten bereits im Mai von einem hohen Anteil von Verdachtsfällen gegen “russische Pflegedienste” berichtet – solche Pflegedienste, deren Leitungskräfte aus Staaten der früheren Sowjetunion stammen. Bei den aktuellen Ermittlungen sollen Verdächtige aus der Ukraine stammen. (dpa-AFX)

Vielen Dank an Cash.Online

Das könnte Sie auch interessieren:

Pflegenden Angehörigen droht oft die Altersarmut

 

Keine Kürzung von Sozialleistungen wegen Pflegebetrugs

Roland
Follow me

Roland

Geschäftsführer und Mädchen für bei ProFair24
Hallo,
ich bin Roland Richert, Gründer und Mädchen für alles bei ProKlartexxt dem Versicherungs- und Finanzmagazin. Als gelernter Versicherungsfutzi biete ich kostenlose Informationen zu Versicherungen und Finanzen.
Ich verkaufe keine Versicherungs- und/oder Finanzprodukte, hierfür stelle ich Euch nur Vergleichsrechner von namhaften Unternehmen zur Verfügung.
Roland
Follow me
Betrug Pflegeleistungen

Betrug Pflegeleistungen

Auch wenn Pflegebedürftige sich über Betrug Pflegeleistungen erschleichen, dürfen Sozialämter die Sozialhilfe der Pflegebedürftigen nicht rückwirkend kürzen. Das hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Die Details gibt es hier.

Was ist geschehen?

Manche Pflegedienste hierzulande betrügen. Ihr Geschäftsmodell besteht darin, Pflegeleistungen abzurechnen, die sie tatsächlich gar nicht erbracht haben. Komplizen dieser Pflegedienste sind neben den Ärzten auch Patienten. Denn sie quittieren dann erhaltene Leistungen, die sie gar nicht in Anspruch genommen haben. Zur Belohnung gibt es monatlich einen Anteil am Betrugserlös, auch Kick-Back-Zahlung genannt.

Nun ist es so, dass viele Pflegebedürftige nicht nur Sozialleistungen für die Pflege, sondern auch Sozialhilfe für den täglichen Lebensunterhalt bekommen. Diese wird aber grundsätzlich nur bei Bedürftigkeit gewährt, wenn Einkommen oder Vermögen also nicht ausreichen.

In den verhandelten Fällen hatten die Sozialämter vielen Pflegebedürftigen, die in den Kassenbüchern des Pflegedienstes genannt waren, die Sozialhilfe gestrichen. Ihre Begründung: Die Kick-Back-Zahlungen seien Einkommen nach Paragraf 82 SGB XII und verringerten daher den Anspruch auf Sozialhilfe. Außerdem forderten die Sozialämter eine Erstattung von den pflegebedürftigen Sozialhilfeempfängern, oft im fünfstelligen Bereich, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

Die Urteile

Die Sozialhilfeempfänger klagten hiergegen und hatten zunächst keinen Erfolg damit. Das Sozialgericht Berlin stufte die Kick-Back-Zahlungen ebenfalls als Einkommen ein, das die Hilfebedürftigkeit der Sozialleistungsempfänger reduzierte (Aktenzeichen S 145 SO 1411/16 ER).

Das Landessozialgericht Berlin-Potsdam (23. Senat) aber gab den Pflegebedürftigen Recht. Die Sozialämter hätten die „sofortige Vollziehung“ ihrer Bescheide nicht anordnen dürfen. Die Richter entschieden, dass Kick-Back-Zahlungen als Gewinne aus begangenen Straftaten kein Einkommen im Sinne des Sozialhilferechts darstellten (Beschluss L 23 SO 327/16 B ER, rechtskräftig).

Ein solcher Zufluss an Geld stamme aus einem gemeinschaftlich begangenen Betrug und sei von vornherein mit einer Rückzahlungspflicht belastet. Eine Behörde könne nicht verlangen, Einkünfte aus strafbaren Handlungen zum Bestreiten des Lebensunterhalts einzusetzen, um so den Anspruch auf staatliche Sozialleistungen zu mindern, heißt es weiter.

Der 15. Senat des LSG Berlin-Potsdam wiederum sah den Erhalt von Kick-Back-Zahlungen nicht als ausreichend bewiesen an. Nur der Eintrag ins Kassenbuch des Pflegedienstes spreche hierfür. Das heiße aber nicht, dass die Person Pflegeleistungen in einem geringeren Umfang als mit der Pflegekasse abgerechnet erhalten habe.

Vielen Dank an die Pfefferminzia